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Allgemein Geschäftsbedingungen

1. Auf die Vertragsbeziehungen zu unseren Privat- und gewerblichen Kunden finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen unserer Kunden können wir nur dann anerkennen, wenn wir Ihrer Geltung ausschließlich und schriftlich zugestimmt haben.

2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzungen oder Änderungen der getroffenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Auf das Schriftformerfordernis kann mündlich nicht verzichtet werden. Insbesondere sind die für uns tätigen Dozenten nicht befugt, Änderungen oder Ergänzungen der getroffenen Vereinbarungen vorzunehmen oder Zusicherungen abzugeben, die von den vertraglichen Abmachungen abweichen.

3. Durch seine Kenntnisnahme auf dem Anmelde- bzw. Unterrichtsformular oder einem Exemplar dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erkennt der Kunde deren Gültigkeit an.

4. Die vereinbarte Unterrichtsgebühr ist in voller Höhe am Ende des Monats innerhalb von 10 Tage zu entrichten. Bei Zahlungsverzug fallen Säumnisgebühren oder Verzugszinsen an.

5. Die Rechte aus dem Unterrichtsvertrag kann der Kunde nur in Ausnahmefällen und mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von uns auf Dritte übertragen. Hat der Kunde die Unterrichtsgebühr nicht oder nicht in voller Höhe rechtzeitig bezahlt, so kann ihm die Teilnahme am Unterricht untersagt werden.

6. Für den Fall, dass wir einzelne Unterrichtsstunden (z.B. durch den Ausfall eines Dozenten) nicht durchführen können, werden diese zeitnah nachgeholt. Sollte dies entgültig nicht möglich sein, kann der Kunde auch in diesem Fall nach seiner Wahl einen anderen Dozenten zugeteilt bekommen oder vom Unterrichtsvertrag zurücktreten. Im Falle eines solchen Rücktritts erhält der Kunde für die noch nicht in Anspruch genommenen Stunden die bereits entrichtete Unterrichtsgebühr zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Rückerstattung bereits durchgeführter Unterrichtsstunden bzw. Schadensersatzansprüche kann der Kunde nicht geltend machen.

7. Für nicht in Anspruch genommene Unterrichtsstunden, kann der Kunde grundsätzlich keinen Ersatz, insbesondere keine Rückzahlung der Vergütung verlangen. Im Einzelfall, z.B. bei nachgewiesener Erkrankung, können wir mit dem Kunden eine davon abweichende Regelung treffen, ohne dass der Kunde darauf einen Anspruch hat.

8. Unterrichtstermine können bis spätestens 48 Stunden vor Unterrichtsbeginn verschoben werden bzw. bei Unterricht am Montag am Freitag und bei Unterricht nach einem Feiertag am Wochentag davor, ansonsten werden 50% von den Unterrichtsgebühren in Rechnung gestellt. Außerdem muss der Kurs bei Einzelunterricht bis spätestens 1 Monat nach dem vorgesehenen Kursbeginn angefangen haben und bis spätestens ein Jahr nach diesem Termin beendet worden sein.

9. Die Kündigung des Unterrichtsvertrages während der vereinbarten Dauer ist nicht möglich. Das Recht zur Kündigung gemäß § 627 BGB (außerordentliche Kündigung bei Diensten höherer Art) ist ausgeschlossen. Das Recht zur fristlosen Kündigung, die schriftlich zu erfolgen hat, bleibt unberührt.

10. An Exkursionen nimmt der Kunde auf eigene Gefahr teil. Für etwaige Schäden, gleich welcher Art, übernehmen wir keine Haftung.

11. Die Rechtsbeziehungen zwischen unseren Kunden und uns unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, gleich welcher Art, die sich aus dem getroffenen Vereinbarungen ergeben, ist für alle Kunden der Standort Warendorf, auch wenn sie Vollkaufleute sind, oder wenn sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, oder nach Vertragsabschluss ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer etwaigen Klageerhebung nicht bekannt ist.

13. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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